Never let the fascists have the streets! Zu den Fascho-Riots in England

Was sich in zahlreichen Städten Englands abspielt, erinnert an Deutschland in den 90ern: Moscheen werden angegriffen, Geflüchtetenunterkünfte in Brand gesetzt und People of Color auf offener Straße überfallen. Die Polizei hat die Lage – ob willentlich oder nicht –  oft nicht im Griff und nur das beherzte Eingreifen von Antifaschist*innen konnte verhindern, das bisher niemand zu Tode gekommen ist. Als Anlass herhalten musste der von einem 17-Jährigen begangene 3-fache Mord in Southport nahe Liverpool. Auch wenn über die Hintergründe der Tat noch wenig genaueres bekannt ist, wird über die Motive und Identität des Täters entsprechend geraunt. Schnell war man sich auf Social Media sicher, dass es sich um einen islamistischen Anschlag handelt und jetzt wo mit Nigel Farage’s Reform Party eine weitere Partei rechts von den Tories im Parlament sitzt, können die Faschist*innen sich dort auf entsprechende Rückendeckung verlassen.

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Marsch für den Arsch! Blockieren, aufmischen, zum Desaster machen. // 21.09.2024 // Köln Deutz

Der „Bundesverband für das Leben“ ruft für September diesen Jahres erneut zum sogenannten „Marsch für das Leben“ auf.
Christliche Fundamentalist:innen, das Erzbistum Köln, Teile der CDU, der AfD, sowie Neonazis und Burschenschaftler bilden als Akteure des gegenwärtigen gesellschaftlichen Rechtsrucks verschiedene Facetten eines reaktionären Weltbildes ab.
Die Veranstalter:innen versuchen sich mit Begriffen wie Lebensschutz Legitimität zu verschaffen, während sie tatsächlich faschistische und antifeministische Positionen zur Absicherung patriarchaler Herrschaft vorantreiben wollen und es dabei auf die Dezimierung reproduktiver und sexueller Selbstbestimmung und die Abwertung queerer Identitäten absehen.

Bereits vor ihrem ersten Versuch im vergangenen Jahr in Köln, sind sie bei der Verbreitung ihrer rechten, lebensfeindlichen Agenda in anderen Städten auf erheblichen Widerstand gestoßen und haben sich bei uns die nächste Klatsche abgeholt: Nur unter erheblichem Polizeischutz konnten sie den Kölner Heumarkt verlassen und sind dennoch nicht weit gekommen: nach knapp 30 Metern war Schluss – weder Abschlusskundgebung noch Gottesdienst konnten stattfinden.

An diesen Erfolg werden wir in diesem Jahr anknüpfen. Dass zwischen zwei Gebeten auch mal der Lautstärkeregler nach ganz rechts gedreht und zu Popmusik getanzt wird, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich hier keinesfalls um von Nächstenliebe bewegte Christ:innen handelt. Den Veranstalter:innen geht es darum, die historischen Errungenschaften sozialer Kämpfe von Frauen und Queers mit ihren reaktionären Positionen zu untergraben.
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Immer wieder Solingen und Köln-Mülheim – Die Serie von Anschlägen und die Verlautbarungen der Polizei wecken Erinnerungen an die Baseballschlägerjahre. Solidarisches Handeln ist dringend notwendig.

In den letzten Monaten haben sich in Solingen und Köln-Mülheim mehrere Brand- und Sprengstoffanschläge ereignet. Das schafft große Verunsicherungen, schließlich hat das Ausmaß rassistischer, antisemitischer und misogyner Gewalt im Jahr 2023 stark zugenommen.

Kölner Initiativen äußern nun scharfe Kritik an den Ermittlungsbehörden und warnen davor, dieselben Fehler wie beim NSU zu wiederholen und Rassismus als Motiv beiseitezuschieben. Wir rufen zur Unterstützung der Betroffenen auf und dazu, die Polizeiarbeit kritisch zu beobachten. In einem Offenen Brief bitten wir auch die Kölner Oberbürgermeisterin, sich für lückenlose Aufklärung und die Unterstützung der Betroffenen einzusetzen.

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Gegen die AfD und Ihre Fans: NRW-weite Demonstration in Oberhausen.

Auch wir mobilisieren für den 1.6. zur Demo nach Oberhausen und organisieren eine Zuganreise:

01.06.2024 // 10:00 Uhr // Bahnhof Süd

Hier findet ihr den Aufruf von Gegen die AfD und ihre Fans:

Für den 1. Juni rufen wir, die Kampagne Gegen die AfD und ihre Fans, zu einer Demonstration in Oberhausen auf. Wir richten uns gegen den europäischen Rechtsruck, die AfD und ihren Wahlkampf zur Europawahl. Wir tun das, um für eine bessere, gerechtere Welt zu streiten.
In vielen Ländern Europas wittern Rechte unterschiedlicher Ausprägung Morgenluft.

In Ländern wie Ungarn oder Italien stellen sie bereits Regierungen – zum Schaden der Menschen, die dort unter ihrer Politik leiden. In Ländern wie Österreich oder Frankreich geiern sie auf künftige Wahlerfolge. In Polen träumen sie von der Rückkehr an die Macht. Die Liste ließe sich noch lange fortsetzen.
Auch hierzulande läuft der AfD mit Blick auf die kommenden Wahlen, und insbesondere die Landtagswahlen im September, das Wasser im Maul zusammen.

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