Weekend of Action am 6. und 7. April in Köln: Let’s fight for a different future!

Streiks, Sabotage und Revolte statt Verdrängung, Nationalismus und Patriarchat

Mit den weltweiten Streiks und Demonstrationen am diesjährigen Frauen*kampftag und der Schüler*innenbewegung Fridays For Future sind mitten im Rechtsruck wieder linke Antworten und Alternativen zur bestehenden Misere auf die Tagesordnung getreten. Das Wochenende 6. und 7. April bietet die perfekte Gelegenheit an die Erfolge der letzten Monate anzuknüpfen: bei der #Mietenwahnsinn Demo am Samstag und dem geplanten AfD-Bürgerdialog in Kalk geht es weiter mit Aktionen für eine Zukunft abseits von Nationalismus, Verdrängung und Patriarchat.

#ENTEIGNEN

Unter dem Motto “Gemeinsam gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung” sind europaweit am 6.4 Demonstrationen geplant. Die unbezahlbaren Mieten in deutschen Großstädten sind das Ergebnis einer neoliberalen Stadtentwicklung, die durch die Profite für die Kapitaleigner bestimmt wird. Ergebnis ist die Verdrängung all jener, die im kapitalistischen Hauen und Stechen verlieren. Zugleich haben eben auch nicht alle die gleichen Chancen sich im Kapitalismus zu vergesellschaften. Vonovia, Deutsche Wohnen, Stadt und Politik haben hingegen ein gemeinsames Interesse am Schutz des Privateigentum im bürgerlich-kapitalistischen Staat – Die Stadt wird zum Panoptikum der Klassengesellschaft. Verlierer*innen der Stadt von oben sind die Menschen, die nachts vor den prall gefüllten Schaufenstern schlafen müssen, die alleinerziehenden Mütter auf aussichtsloser Wohnungssuche und all jene, die seit Jahren auf den Listen der GAG (größte Wohnungsunternehmen im Raum Köln) stehen und auf eine Wohnung warten, oder sonstwie vom Amt agefuckt werden.

“Warum soll ich Eigentum respektieren wenn mir nichts gehört? Da wird ein Auto angezündet und ein Viertel zerstört.” (KIZ)

Wenn am 6.4 bundesweit gegen Mietwahnsinnn und Verdrängung demonstriert wird fordern wir die Enteignung derer, die Profite mit Wohn- und Lebensraum machen. Statt Mietpreisbremse und sozialer Wende in der Stadtentwicklung fordern wir die Vergesellschaftung von Wohnraum. Öffentlicher Raum wird zunehmend privatisiert und überwacht. An Kalk Post wurden die Bänke abgebaut, die “Junkies” vertrieben und die Kameras installiert – in Zollstock wurden sie aufgebaut, um dem kleinbürgerlichen Familienglück eine bequeme Sitzmöglichkeit zu liefern. Die Viertel sollen denen gehören, die drin leben. Die Plätze sollen öffentlich für alle sein, die sie brauchen. Dafür müssen wir Orte erhalten und schaffen, an denen wir uns treffen, Pläne schmieden und austauschen könnnen.

#SABOTIEREN

Am 7.4 hat die AfD in Köln-Kalk zum Bürgerdialog geladen. Sie will hier ihren Auftakt zur Europawahlkampagne abhalten. Gewählt werden soll bei der kommenden Europawahl im Mai im Übrigen zwischen neoliberaler Verteidigung des Status Quo und einer Verschärfung der autoritären Zuspitzungen.

“Ihr wollt Kapitalismus mit Herz?” (KIZ)

Wenn die AfD meint ihren Bürgerdialog im Bürgerhaus Kalk abzuhalten rufen wir zur Sabotage der Veranstaltung auf. Möglichkeiten dazu gibt es genug, das Viertel bietet eine gute Basis für die antifaschistische Intervention. Wir werden das Wochenende nutzen um Staat und Gesellschaft mit den Folgen ihrer Politik zu konfrontieren. Dabei müssen klare Linien gezogen werden: die EU war und ist nicht das humanistische Friedensprojekt, als dass sie sich versucht zu verkaufen. Das zeigen nicht zu guter letzt die Ertrunkenen im Mittelmeer als Resultat einer menschenverachtenden Abschottungspolitik.

Am Wochenende des 6./7.4 in Köln erteilen wir den Feinden des Fortschritts von AfD und Co. eine klare Absage und setzen auf eine Alternative zu Elendsverwaltung mit Konjunkturschwankung. Mit Fridays for Future und dem Frauen*streik ist das Klima des Aufbruchs spührbar. Wir wollen unsere Zukunft – die Sphären der Reproduktion und die Verteilung von Wohn- und Lebensraum – gemeinsam mit allen verhandeln, die kein Bock auf ein Europa der Vaterländer und Repräsenation durch “Schwein X oder Schwein Y” (Herbert Marcuse) haben. Die aktuellen Bewegungen und sozialen Kämpfe bieten den Ausgangspunkt für “die Übersetzung des Potentiellen ins Aktuelle” (ebenfalls Marcuse). Obendrein bietet sich hier die perfekte Gelegenheit die Debattenbeiträge um “neue” Klassenpolitik ernst zu nehmen.

Wir sehen uns im Handgemenge: auf der #Mietenwahnsin Demo, bei den Aktionen gegen den Bürgerdialog der AfD in Kalk, oder den Klima- und Frauen*streiks!

  • Antikapitalistischer Block bei #Mietenwahnnsinn:
    Samstag, 6. April 16 Uhr Heumarkt (Vorher gibt es eine Kundgebung von DGB und Mieterschutzbund)
  • Aktionen gegen die AfD-Veranstaltung im Bürgerhaus Kalk
    Sonntag, 7 April Ab. 15 Uhr Kalk-Kapelle

Für ein Klima des Aufbruchs – RWE enteignen. Kapitalismus überwinden.

Wir waren heute zusammen mit 50.000 Menschen für den Kohleausstieg in und um den #HambacherForst unterwegs. Von der riesen Kundgebung bewegten sich mehrere Ende Gelände-Finger Richtung Wald. Dort angekommen wurde der Forst wieder besetzt und der lächerliche Graben um den Wald zugeschüttet.

Was im Hambacher Forst in der letzter Zeit geschah, ist gewaltig. Trotz des breit getragenen und die Medienlandschaften dominierenden Widerstands und des tödlichen Unglücks im Wald wird der Irrsinn fortgesetzt. Im Auftrag der Landesregierung Hand in Hand mit RWE räumt die Polizei Baumhäuser, fällt Bäume und nimmt die Lebensgefahr und selbst den Tod von Aktivist*innen billigend in Kauf. Nun, da die Polizei angibt, die letzten Baumhäuser geräumt zu haben, will RWE endlich ungestört den Wald roden. Der Wald soll mit einem Zaun und einem Graben umfriedet werden, um weiteres Betreten unmöglich zu machen. Zwar ist die Räumung nun nach neuesten Informationen als ausgesetzt erklärt, ob dies jedoch lediglich einen Zeitgewinn und einen Versuch der Spaltung der Bewegung darstellt, muss sich erst noch erweisen. Weiterlesen

Die Reaktion in der Redaktion

Zur Berichterstattung im Rechtsruck

Im Rechtsruck normalisieren sich rechte Stichworte und Positionen zunehmend. Warum nicht alles, was der rechte Rand von sich gibt, einfach abgedruckt werden sollte, und warum dies oftmals trotzdem passiert, berichten wir in einem Kommentar in die Sommerpause.

Ein selten thematisierter, jedoch weitreichender Effekt des Rechtsrucks ist die veränderte Darstellung völkischer und sonstiger rechtsradikaler Parteien und Gruppierungen in den Medien. Diese Transformation verdeutlicht sich in einer zunehmend unkritischen Rezeption rechtsradikaler Positionen. Als Folge dieser Rezeption gliedern die Medien solche Positionen immer weiter in die politische Debatte ein.

Der Rechtsruck und die damit verbundene Vorherrschaft rechter Stichworte normalisiert und legitimiert autoritäre Positionen. Dieser Prozess geht auch an den Redaktionen nicht spurlos vorbei. In den verschiedenen Presseorganen haben diese Aufwind, wie die jüngste Debatte um die Legitimität des Sterbenlassens im Mittelmeer, angestoßen von Miriam Lau in der Zeit, zeigte.

Die Presse büßt zeitgleich im Rahmen des rechten verschwörungstheoretischen Angriffs auf ihre Berichterstattung („Lügenpresse“) auch ihre liebgewonnene Deutungshoheit teilweise ein. Die Schreiber*innen verwechseln den rechten Angriff mit einer (dringend notwendigen) Medienkritik. Um den besorgten Bürger zu besänftigen, wird das Abdrucken und Darstellen von dessen Ressentiments als Antwort geliefert. Der Abdruck, den das Abdrucken in der Gesellschaft hinterlässt, ist die legitime Teilnahme von völkischen, rassistischen Positionen an der gesellschaftlichen Debatte. Dies ist ein großer, von der radikalen Rechten sehnlich erwarteter Schritt auf der Stufenleiter zur Normalisierung und zum politischen Erfolg. Es entsteht eine Darstellung der rechten Akteur*innen, die sich ob der Nähe zu ihnen differenziert gibt, aber letztlich verharmlosend ist. Wer sich in die kritische Auseinandersetzung mit deren Ideologie und Politik begibt, kann hierzu nicht die Rechten selbst fragen, sondern sollte sich an die kritischen Forscher*innen wenden, die diese Ideologie und ihre gesellschaftlichen Grundlagen analysiert haben.

Der Lokalteil

Das diese Tendenz nicht nur in den großen Redaktionen der Republik stattfindet, sondern auch den journalistischen Nachwuchs bewegt, zeigt ein lokales Kölner Beispiel. Die Kölner Studierendenzeitung (KSZ) macht in ihrer aktuellen Aufgabe auf mit einem Artikel über studentische Verbindungen. Zwar geht die KSZ mit erkennbar kritischem Anspruch an die Sache heran, scheitert aber bei der Umsetzung. Kritiker*innen der Verbindungen kommen nur kurz zu Wort, den überwiegenden Teil der Darstellung liefern die Verbindungsstudenten selbst. Weiterlesen

Nein zum Polizeigesetz NRW!

Warmup-Demo in Köln am Freitag, 22. Juni um 18 Uhr Roncalliplatz (Dom): Erst für eine Gesellschaft ohne Überwachung und Kontrolle demonstrieren und danach: Reclaim Zülpicher Platz! Reclaim the Streets! FB-Event

Die Autoritäre Formierung durchbrechen!

Gegen Sicherheitswahn, Staat und Kapital

Kurze Zeit, nachdem in Bayern das schärfste deutsche Polizeigesetz seit dem NS verabschiedet wurde, soll nun NRW folgen. Das neue Gesetz ist Ausdruck einer fortschreitenden Militarisierung, der Ausstattung der Staatsmacht mit geheimdienstlichen Kompetenzen und ein weitreichender Abbau bürgerlicher Rechte.

Dass dies gerade jetzt geschieht, ist wenig verwunderlich, so ist die formal als „Terrorabwehr“ verkaufte Reformierung doch eine direkte Folge aus der rechten Diskursverschiebung der letzten Jahre: Seit dem Durchmarsch der immer stärker faschistoid auftretenden AfD durch Talkshows, Stadträte und schließlich Parlamente hat sich der Rahmen des politisch sag- und durchsetzbaren derart verschoben, dass man getrost von einer autoritären Formierung in Staat und Gesellschaft reden kann. Mit der dürftigen Argumentation, man müsse den Nazis in Nadelstreifen „den Wind aus den Segeln nehmen“, üben sich die bürgerlichen Parteien schlicht darin, die Forderungen der Rechten, den grassierenden Rassismus und eben auch ihren Autoritarismus in Gesetzesform zu gießen.

In Zeiten der Krise, des Ausnahmezustands, beweist der bürgerliche Staat, mit welcher Leichtigkeit im Zweifelsfall grundrechtlich verbriefte Rechte abgeschafft werden und wie relativ die sogenannte „gesellschaftliche Mitte“ eigentlich ist: Zur Gewährleistung des Kernziels bürgerlicher Herrschaft, der Absicherung des kapitalistischen Normalvollzuges, ist fast jedes Mittel recht. Damit das System von Ausbeutung, Unterdrückung und Konkurrenz weiterhin wie geschmiert läuft, rüstet der Gewaltmonopolist seine Fußtruppen vorsorglich auf, die Gelegenheit ist selten günstig: Die diffusen Ängste vor Geflüchteten in Teilen der Bevölkerung werden aufgegriffen, verstärkt und schließlich genutzt, um damit unliebsame Vorhaben und den eigenen Sicherheitswahn begründen zu können.
Mit den neuen Befugnissen und Ausrüstung kann die Polizei also noch effektiver ihrer Hauptaufgabe nachkommen: Der Verteidigung des Status quo, der bürgerlichen Freiheit. Mit dem, was man sich unter diesem Begriff eigentlich vorstellen möchte, hat der real existierende Neoliberalismus allerdings wenig gemein: Hier ist die Freiheit vor allem jene zu Konkurrenz und Wettbewerb unter Anerkennung des Privateigentums. Dieses muss gegen die abgesichert werden, die im kapitalistischen Hauen und Stechen leer ausgehen und/oder diesen Zustand schlichtweg nicht hinnehmen möchten.

Das neue Polizeigesetz ist also vor allem auch ein Angriff auf Alle, welche nicht den Rückfall in die Barbarei herbeisehnen, sondern das Gegenteil:

Es dient dazu, emanzipatorische und kritische Praxis noch mehr zu kriminalisieren als bisher. Es soll insofern eine weitere Hürde darstellen, die den Kampf für eine andere, solidarische Gesellschaft weiter erschweren soll. Wir als radikale Linke dürfen uns allerdings von solchen veränderten Verhältnissen nicht einschüchtern lassen: Stattdessen gilt es, den Widerstand gegen Autoritarismus und Rechtsruck gerade dann aufrecht zu erhalten und zu verstärken, wenn dieser fortschreitet und sich konkret in solchen Gesetzen, Polizeigewalt und anderen Angriffen niederschlägt.

Am 7.7. auf die Straße gegen die autoritäre Formierung und für eine Gesellschaft jenseits von Kapital, Staat und Polizei!

Infos zur Demo: no-polizeigesetz-nrw.de

Infos zu unserem Block auf der Demo folgen…

Das neue Polizeigesetz umfasst:

  • IDENTITÄTSFESTELLUNG: Eine Identitätsfeststellung kann zukünftig 7 Tage Knast anstatt von bisher einem bedeuten.
  • POLIZEIGEWAHRSAM: Angebliche „Gefährder“ können ohne das ein Richter darüber entscheiden muss für einen Monat in den Knast.
  • SCHLEIERFAHNDUNG: Die Polizei darf ohne Begründung oder Anlass zukünftig Personalien kontrollieren und Menschen durchsuchen.
  • QUELLEN-TKÜ: Telefonate, Webseiten-Besuche und Messenger-Kommunikation dürfen zukünftig ohne Wissen der betroffenen mitgehört und mitgelesen werden. (Auch verschlüsselte Chats wie Signal oder Threema)
  • AUFENTHALTS UND KONTAKTVERBOTE: „Gefährdern“ soll zukünftig der Aufenthalt an bestimmten Orten / Städten oder der Kontakt mit bestimmten Personen oder Personengruppen für bis zu 3 Monate durch die Polizei untersagt werden können.
  • FUßFESSELN: „Gefährder“ dürfen zukünftig, ohne das sie von einem Gericht verurteilt wurden von der Polizei mit einer Fußfessel überwacht werden.
  • TASER: Das Waffenarsenal der Polizei soll um Distanzelektroimpulsgeräte, auch Taser genannt, erweitert werden.
  • VIDEOÜBERWACHUNG: Öffentliche Plätze dürften mit Videokameras überwacht werden, wenn die Polizei denkt, das dort Straftaten vorbereitet werden können.
  • DROHENDE GEFAHR: Einführung des neuen Begriffs als Grundlage für weiterreichende Kontroll- und Überwachungsbefugnisse für Polizisten in NRW.

Young, Urban, Successful? Fuck the system from below!

Ein Beitrag des Antifa AK Köln zur Debatte um neue (alte) Klassenpolitik im Rahmen des Frauen*kampftages 2018

Langfassung des am 7.3.2018 im ND erschienen Texts: Feminismus von unten.

English Translation on beyondeurope.net

Im Rahmen ihrer Zeit-Campus-Kolumne jung und konservativ veröffentlichte Diana Kinnert im Oktober 2017 einen Text mit dem Titel Feministinnen, dankt dem Kapitalismus. Diana Kinnert ist jung, konservativ, CDU-Mitglied und der Meinung, dass die Tatsache, dass große Modelinien “I‘m a Feminist” auf T-Shirts drucken, Ausdruck eines marktwirtschaftlichen Siegescodes, eines Kultursiegs des Feminismus sei. Sie argumentiert: „Kommt der Einsatz für eine politische Forderung noch so spät und sei er noch so unedel, weil er sich letztlich an wohliger Massenkompatibilität und geglättetem Kommerz ausrichtet, steht er nicht für einen Kultursieg – eingebettet in die Mechanismen der Marktwirtschaft?“

Um zu begreifen, dass Kapitalismus, Patriarchat und weibliche Ausbeutung sich gegenseitig bedingen, reicht alleine ein Blick auf die Näherinnen* in Bangladesch, die die T-Shirts produzieren, die Diana Kinnert dann für 15 Euro kaufen und den Siegeszug des Kapitalismus postulieren kann. Dass eine CDUlerin nicht für die Überwindung des Wirtschaftssystems schreibt, ist mindestens erwartbar, dass sie Popkultur mit sozialen Kämpfen verwechselt, ist respektlos und unerträglich. Der Artikel lehrt dabei weniger über die Aktualität des Feminismus, dafür umso mehr über die gegenwärtige Ausprägung der Marktgläubigkeit und der sich damit immer weiter verbreiteten Ansicht, dass jede*r sein Schicksal verdiene und die damit „nicht nur die Behauptung von der Hellsichtigkeit der blinden Natur, sondern auch die von der Gerechtigkeit des gegenwärtigen Wirtschaftssystems ein[schließt].“ (Max Horkheimer)

#girlboss

Diese Entwicklung manifestiert sich im gegenwärtigen Neoliberalismus in Form eines liberal-individualistischen Fortschrittsverständnisses, das nicht mehr die Zunahme von Gleichheit, sondern den Aufbau einer Leistungsgesellschaft fokussiert und damit weder klassenbewusst noch antikapitalistisch ist. Über die Einspeisung in den Kapitalismus verliert der Feminismus jedoch seine subversive Kraft. Frauen haben bereits im Zuge des Übergangs vom Feudalismus zum Kapitalismus einen einzigartigen Prozess der Degradierung erlitten, der für die Akkumulation des Kapitals von grundlegender Bedeutung war und bis heute geblieben ist (vgl. Silvia Federici). Vor allem im Silicon Valley wird die Kopplung aus Liberalismus und Feminismus deutlich. Das Ergebnis ist ein Feminismus, der die Lohnarbeit als ultimative Befreiung propagiert, “empowerment” wird zum Sinnbild für die institutionalisierte Ermächtigung zur doppelten Selbstausbeutung. Weiterlesen