22.4. AfD-Bundesparteitag in Köln verhindern

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Turn Left – Smash Nationalism

Nationalismus ist keine Alternative – Die befreite Gesellschaft schon

AfD Parteitag in Köln blockieren plakat

Am 22. und 23. April 2017 steht Köln ein Ereignis bevor, auf das es gut verzichten könnte: Der Bundesparteitag der AfD. Eingemietet hat sich die AfD im edlen Maritim-Hotel. Dieses kann in der parlamentarischen Stimme des Bündnisses von Mob und Elite nur eine Partei wie jede andere erkennen und rechtfertigt so sein Geschäft mit der AfD. Das Maritim-Hotel mag sich dafür zu schade sein, wir jedoch werden die AfD auf eine Art und Weise willkommen heißen, die ihr angemessener ist.

Der Austragungsort Köln ist nicht zufällig gewählt, denn die Domstadt ist spätestens seit den von der Mehrheitsgesellschaft rassistisch gedeuteten Übergriffen in der Silvesternacht 2015/16 zum beliebten Domizil für völkische Mobilisierungen geworden. Was die Loser von Pro NRW & CO. nicht geschafft haben, bietet die AfD nun mit ihrem rechten Gesamtpaket aus Rassismus, Sexismus und Nationalismus. Skandalnudel Frauke Petry und NS-Symphatisant Björn Höcke peitschen gemütlich von den Talk-Show-Couches dieses Landes aus die Gemüter auf, während Grüne bis CDU/CSU weiter Abschiebungen in die Kriegsherde dieser Welt organisieren. Continue reading →

Nationalismus ist keine Alternative NRW gegründet

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Mit uns ist zu rechnen!

Wir, antifaschistische und linke Gruppen aus ganz NRW, haben uns zu „NIKA NRW“ zusammengeschlossen. In Zukunft werden wir gemeinsam der AfD, dem organisatorischen Rückgrat des gesellschaftlichen Rechtsrucks, entschlossen entgegentreten. Gemeinsam werden wir unsere grundsätzliche Kritik am wachsenden Rassismus in der Gesellschaft, sowie der Abschottungspolitik Europas noch lauter auf die Straße bringen.

Die AfD – Eine Gegnerin auf allen Ebenen

Der sogenannte Rechtsruck ist ein Phänomen, das in allen westlichen, spätkapitalistischen Staaten von Österreich über Ungarn bis in die USA um sich greift. Die Situation in diesen Staaten lässt erahnen, was passiert, wenn rechte Positionen immer mehr Macht erlangen und die Gesellschaft spürbar nach rechts rückt. Die AfD ist, wie viele ihrer Pendants aus anderen Ländern, nicht „nur“ offen rassistisch und sexistisch, sondern auch ihre sozialen und ökologischen Positionen stehen im Gegensatz zu allem, was fortschrittlich ist. Sie spricht Menschen, welche nicht in ihr Weltbild passen, grundlegende Rechte zur Beteiligung am gesellschaftlichen Leben ab. Für uns gilt daher: Mit dieser Partei gibt es keine Diskussion!

Wir bereiten der AfD einen heißen Wahlkampf!

2017 wird in NRW gleich zweimal gewählt. Das bedeutet, dass die AfD auch hier einen rassistischen Wahlkampf führen wird, wie wir ihn bereits aus anderen Bundesländern kennen. Als „NIKA NRW“ werden wir uns der AfD und ihren Vorstellungen von einer reaktionären Gemeinschaft widersetzten, sei es im Alltag, bei ihren Wahlkampf-Ständen, oder bei ihrem für den 22. und 23. April angesetzten Bundesparteitag in Köln. Dort wollen sich die Menschenfeinde kurz vor der Landtagswahl nochmal groß präsentieren und ihren Wahlkampf im bevölkerungsreichsten Bundesland pushen. Zusammen mit vielen weiteren Antifaschist_innen werden wir alles daran setzen diese Pläne zu durchkreuzen. Eine Mobilisierung kann für uns jedoch nicht alles sein. Deshalb werden wir auch in vielen anderen Städten, an vielen anderen Tagen aktiv sein! Kein Raum für rechte Hetze! Wir versprechen schon jetzt einen heißen Wahlkampf!

Kein Burgfriede in der Festung Europa!

Wir betreiben dabei natürlich keinen Wahlkampf für CDU, SPD, Grüne und co., denn die Forderungen der AfD werden auf Bundes- und Landesebene von den etablierten Parteien durchgesetzt. Am heftigsten äußert sich das in der Abschottungspolitik der EU. Deshalb wird sich unser Engagement nicht nur gegen die AfD richten, sondern auch gegen diese menschenverachtende Politik und die Akteur_innen, die sie ermöglichen.

Den Kampf gegen die AfD wollen wir mit den vielen Mitstreiter_innen gemeinsam führen, die sich nicht mit den rassistischen Zuständen abgefunden haben und deren Ziel nicht der Standortschutz eines vermeintlich „besseren“ Deutschlands ist, sondern die für eine andere, solidarische Gesellschaft einstehen. „NIKA NRW“ ist für uns eine „Mitmach-Kampagne“ und die Vernetzung untereinander, sowie der gemeinsame Schritt in die Offensive, wird uns als radikale Linke gemeinsam stärken. Für uns gehört dazu auch immer, sich mit den Kämpfen der Geflüchteten solidarisch zu zeigen und mit ihnen gemeinsam für ihre Rechte zu streiten.

Deshalb rufen wir alle auf: Lasst uns im Wahljahr und darüber hinaus gegen die AfD, den Rechtsruck und die Festung Europa vorgehen. Lasst uns gemeinsam für eine bessere Gesellschaft kämpfen! Unsere Solidarität kennt keine Grenzen!

Aktuelle Infos und Gruppen unter: nrw.nika.mobi

„Heult doch, ihr AfD-Versteher!“

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400 AntifaschistInnen verhindern Veranstaltung mit AfD an der Uni Köln!

Pressemitteilung und Stellungnahme des Antifa AK Köln

Dienstagabend verhinderten 400 AntifaschistInnen den Auftritt der AfD an der Universität zu Köln. Nach einer Kundgebung bewegte sich die Menge mit Transparenten und lauten Sprechchören zur Aula des Universitätshauptgebäudes. „Die Stimmung war phantastisch. Eine wirkliche gesellschaftliche Mobilisierung die sich in kürzester Zeit entfaltete und ihre Wirkung erzielte: Es gab kein Durchkommen für die AfD“ notiert der Pressesprecher des Antifa AK, John Malamatinas.

An den Eingängen zum Saal versuchten Sicherheitspersonal und Polizei die Menge aggressiv aufzuhalten. Die AntifaschistInnen blieben besonnen, erhöhten den Druck durch laute Slogans wie „Nationalismus raus aus den Köpfen“. Daraufhin kamen der selbsternannte Chef der Security sowie Vertreter der Unileitung auf die Protestierenden zu und machten unmissverständlich klar, dass die Veranstaltung abgesagt wurde.
Die AntifaschistInnen blieben jedoch vor der Aula stehen und erreichten schliesslich die Öffnung der Türen durch das Sicherheitspersonal. Hunderte Menschen strömten hinein, besetzten Saal und Bühne und feierten den antifaschistischen Erfolg. Der Presseverantwortliche der Universität erklärte daraufhin noch einmal, dass die Veranstaltung abgebrochen sei.

Für gestern Dienstag, den 6.12. hatte die Die Kölner Studierendenzeitung (KSZ) eine politische Diskussionsveranstaltung angekündigt, die den Studierenden Informationen über die im Mai anstehende Landtagswahl geben soll. Eingeladen hatte sie neben VertreterInnen anderer Parteien auch Marcus Pretzell, den NRW-Vorsitzenden der AfD. „Zusammen mit vielen anderen antirassistischen Initiativen und hochschulpolitischen Gruppen haben wir deshalb die KSZ aufgefordert Pretzell auszuladen“, fährt die Antifaschistin fort. Die Redaktion der KSZ hat an der Veranstaltung bis zum letzten Moment festgehalten und begründete das Ganze auch noch damit, dass die AfD nicht vom Verfassungsschutz beobachtet wird und damit demokratisch sei.

Im Rahmen von Birlikte vergangenen Sommer war ein ähnliches Thema Frage der Podiumsdiskussion, nämlich die nach dem Umgang mit den hierher fliehenden Menschen. So lautete ein Thema der Veranstaltung ‚Wie können Hochschulen bei der Integration von Flüchtlingen helfen?‘. Die AfD als autoritäre und rassistische Partei ausgerechnet zu diesem Thema zu befragen, sei zusätzlich abstrus.„Warum statt Menschen, die Fluchterfahrungen machen mussten, nun eine Gruppierung eingeladen wird, die gewaltsame Politik gegen sie befürwortet, weiß wahrscheinlich nicht mal die KSZ, uns bleibt es auch weiterhin ein Rätsel.“ so der Sprecher weiter.

Die Reaktionen auf die Verhinderung der Veranstaltung ähneln dem Vorsommer: Die Kölner Studierendenzeitung bedauert, dass „der demokratische Austausch“ durch Demonstranten verhindert wurde. Der Kölner Stadtanzeiger legt noch einen drauf und redet von „50 aggressiven Gegendemonstranten“ gegen „1000 Besuchern“. „Lieber Kölner Stadtanzeiger, liebe Anja Katzmarzik, wo bitte habt ihr die angeblich 1000 Besucher gesehen? Bilder und Videos belegen, dass 400 Studentinnen und Antifaschistinnen den Raum und Bühne ohne Agressionen besetzt haben. Da scheint wohl jemand erneut der schlechte Verlierer zu sein“, kommentiert John Malamatinas.

Trotz medialer Hetze bleiben wir dabei: Wer uns unterstellt den demokratischen Dialog zu stören, und dabei Securities und Polizei einsetzt um ihn zu schützen, der hat den rechten Knall von Trump bis Le Pen noch nicht gehört. Wir werden uns weiterhin gegen jeglichen öffentliche Auftritt der AfD und anderer extrem rechter Formationen entgegenstellen. Das haben wir schon beim „Anti-Islamisierungskongress“ von Pro Köln gemacht im September 2008, und werden es erneut gegen den Bundesparteitag der AfD in Köln im April tun. Wir danken allen die gestern da waren.

Fotos der Proteste:

Keine Uni der AfD!

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giphy

Dienstag, 6.12.2016 ab 17:30 Uhr, Albertus-Magnus-Platz: Erst Kundgebung dann alle in die Aula 2 des Hauptgebäude!

Für den kommenden Dienstag, den 6.12. hat die Die Kölner Studierendenzeitung (KSZ) eine politische Diskussionsveranstaltung angekündigt, die den Studierenden Informationen über die im Mai anstehende Landtagswahl geben soll. Eingeladen hat sie neben VertreterInnen anderer Parteien auch Marcus Pretzell, den NRW-Vorsitzenden der AfD.

„Im Dialog mit einem autoritären Rassisten hofft die KSZ, die AfD zu entlarven. Doch mit der Einladung wird erneut einem Rechtspopulisten eine Bühne gegeben, die zur Legitimation und Normalisierung von rechtem Gedankengut führt.“, so Miriam Bratschick, Sprecherin des Antifa AK Kölns.

„Zusammen mit vielen anderen antirassistischen Initiativen und hochschulpolitischen Gruppen haben wir deshalb die KSZ aufgefordert Pretzell auszuladen“, fährt die Antifaschistin fort. Die Redaktion der KSZ halte an der Veranstaltung fest und begründe das Ganze jetzt auch noch damit,dass die AfD nicht vom Verfassungsschutz beobachtet wird und damit demokratisch sei.

„Ob RassistInnen und RechtspopulistInnen demokratisch gewählt werdenoder nicht, ist für uns nicht von Relevanz. Wie gut die Strategie der „kritischen Einbindung“ funktioniert, lässt sich am Beispiel der FPÖ zeigen, die in Österreich kurz davor steht, den Präsidenten zu stellen. Auch der Wahlsieg von Donald Trump in den USA sollte eigentlich verdeutlichen, dass es höchste Zeit ist zu handeln. Wir müssen uns den Rechten entgegenstellen, wo sie auftauchen.“, so Bratschick.

Im Rahmen von Birlikte vergangenen Sommer war ein ähnliches Thema Frage der Podiumsdiskussion, nämlich die nach dem Umgang mit den hierher fliehenden Menschen. So lautet ein Thema der Veranstaltung ‚Wie können Hochschulen bei der Integration von Flüchtlingen helfen?‘. Die AfD als autoritäre und rassistische Partei ausgerechnet zu diesem Thema zu befragen, sei zusätzlich abstrus.“Warum statt Menschen, die Fluchterfahrungen machen mussten, nun eine Gruppierung eingeladen wird, die gewaltsame Politik gegen sie befürwortet, weiß wahrscheinlich nicht mal die KSZ, uns bleibt es auch weiterhin ein Rätsel.“ so die Sprecherin weiter.

Im Sommer hatten AntifaschistInnen für Furore gesorgt, nachdem durch entschlossenen Protest, der Auftritt des ehemaligen AfD Sprechers Konrad Adam beim Birlikte Straßenfest abgesagt werden musste. Auch jetzt ist Protest angekündigt. Am Abend der Veranstaltung wird es eine Kundgebung vor dem Hauptgebäudeder Uni geben. „Wir hoffen, dass die KSZ noch Einsicht zeigt und Marcus Pretzel einfach auslädt, falls nicht, werden AntirassistInnen ihren Protest im Hörsaal lautstark zum Ausdruck bringen.“, fährt Bratschick fort.

„Wir haben schon jetzt von einem Polizeieinsatz, Securities und Taschenkontrollen gehört. Wenn die bürgerliche Demokratie durch Knüppel gegen Studierende geschützt werden muss, wäre das sogar an der Universität zu Köln eine Sensation. Wir werden da sein, mit uns ist der Auftritt eines Rechten nicht zu haben.“, so Miriam Bratschick abschließend.

Keine Zukunft ist auch keine Lösung! Input und Diskussion

Termine

conference_plakatKeine Zukunft ist auch keine Lösung!
Digitalisierung und Kommunismus – eine Einführung mit TOP B3RLIN

Mittwoch, 9. November 19:00 – 21:00 | LC 36 (Ludolph-Camphausen-Straße 36)

Wir könnten uns als Linke ja mal wieder mit Technologie beschäftigen: Web 2.0 ist längst Geschichte und wir Linken sind meistens noch immer eher so Windows 98. Dabei haben viele Bereiche unseres Lebens mit digitalen Technologien zu tun. Eigentlich fast alle. Von Facebook bis Blutzuckerspiegelmessung und von Online-Versand bis Vorratsdatenspeicherung, vom Self-Service im Supermarkt bis zum Roboterarm bei Daimler, von Netflix über Parship bis zur Online-Plattform der Agentur für Arbeit – ob wir wollen oder nicht, kaum ein Lebensbereich, der nicht digitalisiert, ausgewertet, umgekrempelt, neugebaut wird. Statt damit aber der Utopie eines freieren Leben näherzukommen, wie uns die Propheten des Silicon Valley noch immer zurufen, bleibt die Welt, in der wir leben, eine der Gängelung und des Arbeitszwangs, der verschärften Kontrolle und unerbittlichen Selbstoptimierung. Wetten auf die Gewinnträchtigkeit der Zukunft werden in Echtzeit verwaltet und in die Gegenwart implementiert – das Kapital zirkuliert schneller und dringt zugleich bis in die scheinbar intimsten Bereiche unserer Existenz ein.

Ein Zurück gibt es allerdings nicht, schon allein deshalb, weil auch das Gestern für die Allermeisten ziemlich scheiße war: Keine Zukunft ist eben auch keine Lösung. Es gibt aber auch deshalb kein Zurück, weil wir die andere Welt nur ausgehend von der Welt, in der wir leben und miteinander interagieren, überhaupt erringen und errichten können: Sie gilt es zu verstehen. Zur Vorbereitung auf Reproduce(future) – 4. ums Ganze! Kongress, der vom 24.- 26. November in Hamburg stattfindet, wollen wir an Beispielen zeigen, wie und wo alte Spannungen und Widersprüche des Kapitalismus sich durch die Techniken des Digitalen reproduzieren.

Und wir wollen mit Euch diskutieren, wo eine kommunistische Kritik ansetzen muss, wie wir mit ihr endlich die Maschinen – und damit uns – vom Kapitalismus befreien können.