Heute sind wir in der Lotta und geben einen kurzen Input über den Prozess in Düsseldorf. Unten findet ihr den Text vom Instagrampost der Lotta.
Unser Soli.Bingo geht in die nächste Runde.
Diesmal wird für die Prozesskosten im Budapest Verfahren gezockt. Es wird einen kurzen Vortrag geben was das Budapest Verfahren eigentlich ist.
Lotta öffnet um 19Uhr
Erste Runde um 20Uhr
Lotta, Karthäuserwall 12, 50678 Köln
Seit Mitte Januar läuft am Oberlandesgericht Düsseldorf der Prozess gegen sechs junge Antifaschist:innen. Sie sollen am so genannten „Tag der Ehre“ in Budapest 2023 Nazis angegriffen haben und Mitglieder einer Kriminellen Vereinigung gewesen sein.
Bei der Veranstaltung sprechen wir über die Hintergründe, die Kampagne NS Verherrlichung Stoppen, die Kriminalisierung, den Prozess sowie unsere Arbeit als Soligruppe.
Kommt am 16.03. um 19 Uhr ins Trash-Chic (Wiersbergerstraße 31) zum Vortrag und Soli-Gulasch!
Post der Budapest-Soli-Gruppe NRW
Von der Budapestsoligruppe-NRW:
Am 04.02. wird voraussichtlich das Urteil im Budapester Landgericht nach nur 16 Verhandlungstagen gegen Maja verkündet. Die ungarische Staatsanwaltschaft forderte beim letzten Prozesstag in ihrem Abschlussplädoyer erneut die unverhältnismäßige Freiheitsstrafe von 24 Jahren! Laut eigenen Angaben solle dieses Strafmaß „zur Abschreckung“ für die „beispiellose Angriffsserie“ dienen.
Maja wird von der Anklage beschuldigt, an zwei von fünf Übergriffen beteiligt gewesen zu sein. Im ersten Vorfall wurde eine Videoaufzeichnung aus einer Überwachungskamera herangeführt, auf der eine Person mit einer roten Mütze zu sehen ist, welche Maja darstellen soll. Diese Person tätigte im Video jedoch keine Gewalthandlungen. Der zweite Vorwurf stützt sich auf keine direkten Aufnahmen des Vorfalls, sondern auf Videos aus benachbarten Straßen sowie Aussagen der Opfer, die Maja jedoch nicht eindeutig erkennen konnten. Ebenso zeigten die herangeführten medizinischen Gutachten, dass es zu keinen schweren oder lebensgefährlichen Verletzungen bei den Opfern kam. Trotzdem bleibt die Staatsanwaltschaft überzeugt, dass Maja schuldig ist.
Nach 16 Verhandlungstagen vor Gericht und mehr als 550 Tagen Untersuchungshaft unter Isolationsbedigungen, soll nun das Urteil gegen Maja gesprochen werden. Das gesamte „Verfahren“ zeigte von Beginn bis zum Schluss Rechtsbrüche,Verletzung von Menschenrechten und die rein politische Motivation, gegen Links vorzugehen!
Zwar sind wir entsetzt, aber von Überraschung kann keine Rede sein. Der Prozess um Maja hat mehrfach gezeigt, welcher Repression Antifaschist*innen in Ungarn ausgesetzt sind und dass das Verfahren ein Schauprozess ist. Ziel ist es Antifaschismus als Terror zu diffarmieren, während der Ungarische Staat Nazis und Faschisten freie Hand gewährt!
Daher versammeln wir uns am 04.02., um 17 Uhr vor der ungarischen Botschaft an der
Adersstrasse 12-14 in Düsseldorf! Kommt zahlreich und lasst uns zeigen, dass wir solidarisch und laut gegen ihre Repressionen stehen!
Am Montag, den 20.01.2025 haben sich einige der bisher nicht auffindbaren Beschuldigten aus dem Budapest-Komplex an verschiedenen Orten in Deutschland den Strafverfolgungsbehörden gestellt. Einer der Beschuldigten, Zaid, befindet sich aktuell in der JVA Köln-Ossendorf.
Für den Genossen besteht die akute Gefahr einer Auslieferung nach Ungarn und einer anschließenden Abschiebung nach Syrien, aufgrund seiner syrischen Staatsbürgerschaft.
Fast zwei Jahre lang haben ebendiese Behörden Zaid und die anderen Beschuldigten, ihre Angehörigen und Umfelder drangsaliert, ausspioniert und versucht in die Enge zu treiben. Mit medialen und behördlichen Öffentlichkeitsfahndungen, Hausdurchsuchungen, Observationen und Anquatschversuchen wurde die gesamte Bandbreite polizeilicher und justizieller Maßnahmen ausgeschöpft.
Ob die deutschen Behörden die Beschuldigten an die rechtsautoritäre Regierung Ungarns ausliefern werden, wie sie dies auch bei Maja getan haben, wissen wir nicht. Was wir aber wissen ist, dass das harte Vorgehen gegen antifaschistische Praxis ein Angriff auf uns alle ist!
Genau wie denen, die sich gegen diesen Schritt entschieden haben, gilt unsere volle Solidarität denjenigen Beschuldigten, die selbstbestimmt die Entscheidung getroffen haben, sich zu stellen.
Schließt euch deshalb unserem Aufruf an, verbreitet ihn und kommt alle am 22.01.25 um 19:00 Uhr zur Kundgebung vor der JVA Köln um laut zu sein und Zaid und den anderen Beschuldigten zu zeigen, dass wir solidarisch hinter ihnen stehen und an sie denken.
Wir fordern, dass unsere Genoss*innen nicht an das ungarische Regime ausgeliefert werden!
Wir fordern: Free Zaid und Free All Antifas!
Organisiert von: ABC Köln, IL Köln & Antifa AK
02.12.24 19 Uhr
Naturfreundehaus Kalk
Veranstaltung mit Stephan Krull, Publizist, ehemaliger Betriebsrat bei VW Wolfsburg. Es laden ein: Antifa AK Köln, GEW Köln, Interventionistische Linke Köln, RWE & Co. Enteignen, SAV Köln, VKG
Am 2. September hat der VW-Vorstand einen historischen Tabubruch begangen. Zehntausende Arbeitsplätze sollen vernichtet und mindestens drei Werke geschlossen werden. Alle Beschäftigten sollen Lohnkürzungen zwischen 10 und 18% hinnehmen. Wenn die VW-Bosse damit durchkommen, werden weitere Attacken in der Autoindustrie und anderen Branchen folgen.