Tag Archives: Antirassismus

Fight Racism now! Egal ob in Solingen oder Berlin

News

Unmittelbar nach der deutschen Einheit führte eine rassistische Medien- und Gewaltkampagne zur Abschaffung des Grundrechts auf Asyl. Neonazis, unbescholtene Bürger und die etablierten Parteien zogen an einem Strang und verkündeten unisono, dass in Deutschland kein Platz mehr sei für Asylsuchende. Noch während des Pogroms von Rostock-Lichtenhagen vereinbarten CDU/CSU, FDP und SPD die Grundgesetzänderung. Am 26. Mai 1993 wurde schließlich der Grundgesetzartikel 16 gestrichen, der – als politisches Bekenntnis nach dem Nationalsozialismus –, allen “politisch Verfolgten” einen Rechtsanspruch auf Asyl eingeräumt hatte. Ersetzt wurde er durch den Abschiebe-Artikel 16a. Neonazis sahen sich bestätigt und feierten die Entscheidung drei Tage später mit einem Brandanschlag auf das Haus der Solinger Familie Genç. Dabei starben fünf Menschen: Hatice Genç, Hülya Genç, Saime Genç, Gürsün İnce und Gülüstan Öztürk. Vierzehn weitere wurden teils schwer verletzt.

Am 25. Mai finden deshalb in Solingen und Berlin antirassistische Demonstrationen statt.

Zugtreffpunkt aus Köln zur Demo in Solingen:
11:35 Uhr | Köln HBF | Gleis 1

Links:

Kurze Stellungnahme des Antifa AK Köln zum möglichen Brandanschlag in Köln-Höhenberg

News

Bei einem Brand in einem vor allem von türkischen und italienischen Menschen bewohnten Mehrfamilienhaus im Kölner Stadtteil Höhenberg im Stadtbezirk Kalk sind am letzten Osterwochenende zwei Menschen ums Leben gekommen. Ein 30-jähriger Mann und eine 19-jährige Frau erstickten im Rauch, 26 Menschen wurden verletzt.

Wir möchten den Angehörigen der Opfer unser Beileid aussprechen und allen Verletzen eine schnelle Genesung wünschen.

Vor dem Hintergrund einer Vielzahl von Brandanschlägen, bei denen Menschen mit Migrationshintergrund zu Tode kamen oder verletzt wurden und in Anbetracht unseres heutigen Wissens um die skandalösen, rassistischen Ermittlungspraxen bundesdeutscher Behörden im NSU-Komplex, ist es richtig und wichtig, dass eine erhöhte Aufmerksamkeit auf die Ermittlungspraxis von Staatsanwaltschaft und Polizei gelenkt wird. Continue reading →

Fight racism now! Every refugee is a political refugee!

News

Im März veranstaltet die rechtspopulistische Partei Pro NRW in Nordrhein-Westfalen eine rassistische Kampagne gegen Geflüchtete. Dabei erhofft sich die selbst ernannte „Bürgerbewegung“ eine Zuspitzung des rassistischen Diskurses wie vor 20 Jahren, als nach einer Welle von medialer rassistischer Hetze, rechter Straßengewalt und rassistischen Pogromen mit tödlichen Folgen unter anderem in Solingen das Grundrecht auf Asyl in der BRD faktisch abgeschafft wurde.

Die Ereignisse und Polizeiübergriffe beim Übergangswohnheim für Asylsuchende in der Geißelstraße in Köln-Ehrenfeld am Sonntag, den 10. März, verdeutlichen das strukturelle Gewaltverhältnis, auf dem die Asylarchitektur Europas basiert. Die angegriffene Refugee Revolution Bus Tour wendet sich hauptsächlich gegen die erbärmlichen Zustände in den Lagern und die aus der kolonialen Praxis hervorgegangene Residenzpflicht, die den Aufenthaltsort und den Bewegungsradius der geflüchteten Personen festlegt. Die Aktivist_innen der Bus Tour verteilten Flyer an die Bewohner_innen des Übergangswohnheims und riefen dazu auf, sich am Abend an einer Kundgebung gegen die Residenzpflicht zu beteiligen. Dass das garantierte Grundrecht auf politische Betätigung als „Hausfriedensbruch“ vom Wachschutz des Lagers in Köln gewertet wurde, liegt an der politisch gewollten und durchgesetzten menschenunwürdigen Lebenssituation von geflüchteten Personen in der BRD. Nach Verlassen des Wohnheims griff die Polizei die Aktivist_innen an, verhaftete 19 und verletzte drei Personen schwer. Wir verurteilen die brutale Vorgehensweise der Polizei und solidarisieren uns mit den Betroffenen. Continue reading →

Diesen Samstag! Ganz Köln-Porz hasst „Pro Köln“!

News

porzKommt nach Porz-Urbach! Stört und verhindert die rassistische Hetze von „Pro Köln/NRW“!
Treffpunkt: 10 Uhr Ecke Kaiserstraße / Am Schwanebitzer Hof

Diesen Samstag, den 26.1. will „Pro Köln/NRW“ mit einer Kundgebung in Porz-Urbach rassistische Hetze verbreiten. Sie wollen gegen die Unterbringung von Geflüchteten im ehemaligen Hotel Dürscheidt in Porz hetzen. Auch Teile der lokalen Bevölkerung hatten sich gegen die Aufnahme der AsylbewerberInnen ausgesprochen, im Rahmen einer Informationsveranstaltung wurden rassistische Ressentiments geäußert.

Zusammen mit anderen antirassistischen und antifaschistischen Gruppen sagen wir stattdessen:

REFUGEES WELCOME – „PRO KÖLN/NRW“ UNWANTED
„PRO KÖLN“-KUNDGEBUNG IN PORZ-URBACH VERHINDERN

16.12. Antira-Demo in Solidarität mit den Protesten der Geflüchteten

News

Nächste Woche Sonntag findet in Köln eine Antira-Demo in Solidarität mit den Protesten der Geflüchteten statt.

Sonntag, 16. Dezember 2012 – 14:00 – Friesenplatz Köln

Wir unterstützen den folgenden Aufruf verschiedener Organisationen

Solidarität mit den Flüchtlingsprotesten – kein mensch ist illegal!

Kaum steigt in diesem Herbst die Zahl von Asylbewerber_innen aus Notstandsgebieten in Deutschland auch nur leicht an, greifen die altbekannten öffentlichen Reflexe von Diskriminierung, Hetze, Krisen-Szenarios, Abwehr und beschleunigter Abschiebung. Das können wir nicht hinnehmen.

Seit 7 Monaten protestieren Geflüchtete selbst organisiert gegen ihre Isolation und Entrechtung in Deutschland und Europa. Sie begannen mit einem Hungerstreik im März 2012 nach dem Suizid eines Iraners in Würzburg und begaben sich im September auf einen 600 km langen Marsch nach Berlin, um endlich Gehör zu finden und Zusagen der verantwortlichen Politiker zu bekommen, die ihnen ihre Rechte und ein Leben in Würde ermöglichen. Aber der Kampf ist hart: Trotz großer Solidarität in anderen deutschen und europäischen Städten, trotz breiter Berichterstattung selbst in den konventionellen Medien und trotz einzelner Gesprächsangebote ist ihre persönliche Lage erschwert durch das Leben in Zelten im winterlichen Berlin, durch Schikanen und die Gefahr der Strafverfolgung wegen Verstoßes gegen die Residenzpflicht und durch ablehnende politische Reaktionen.

Wir solidarisieren uns mit diesen Protesten und rufen auf zur Teilnahme an einer

Demonstration

am Sonntag, 16.Dezember 2012

14 Uhr, Friesenplatz Köln

  • FREIHEIT STATT TÖDLICHEM GRENZREGIME
  • ABSCHAFFUNG DER RESIDENZPFLICHT
  • ABSCHIEBUNGEN STOPPEN
  • ISOLATIONSLAGER SCHLIEßEN
  • SCHLUSS MIT DULDUNGEN – BLEIBERECHT