Tag Archives: Kundgebung

Unser Redebeitrag auf der Kundgebung für die inhaftierte Antifaschistin Clara

Texte

Zur Prozessbegleitung der Budapestsoligruppe NRW

 

Nele, Luca, Emilie, Moritz, Paula und Clara

Diesen Antifaschist*innen wird im Oberlandesgericht in Düsseldorf der Prozess gemacht. Das Verfahren reiht sich ein, in die Repression von Antifaschist*innen weltweit. Während der prominenteste Fall um Maja in Ungarn stattfindet, so wurde mit Hanna in München auch in Deutschland bereits ein hartes Urteil zum Budapestkomplex gefällt. 5 Jahre bei erbärmlicher Beweislage sind keine faires Urteil, sondern ein politisches Statement. Berichtet wird von gewaltbereiten Linksextremen, die in Ungarn Menschen angegriffen haben sollen. Dabei verlieren sie kein Wort über die Hintergründe, Ungarns aktive Akzeptanz von Nazis und den Tag der Ehre.

Seit 1997 versammeln sich jährlich tausende Neonazis am 11. Februar in der ungarischen Haupstadt zum sogenannten „Tag der Ehre“. Dieser erinnert an den Ausbruchsversuch von belagerten Nazi-Truppen im Jahr 1945. Im Kessel der Roten Armee versuchten damals siebzigtausend deutsche SS- und Wehrmachtssoldaten sowie ungarische Kollaborateure mit einem letzten Kampf aus der Stadt auszubrechen, wobei nur wenige Hundert überlebten. Kurz darauf wurde Budapest von der Roten Armee befreit. Zu diesem Event laufen Neonazis aus ganz Europa in SS und Wehrmachtsuniform durch die Stadt und machen eine gemeinsame Wanderung durch das Budapester Umland.

Auf dieser Veranstaltung trifft sich das “Who is Who” der rechtsextremen und Neonaziszene Europas. Blood and Honour, Combat 18, die Hammerskins und viele weitere Neonazigruppen können dort unbehelligt auflaufen, sich vernetzen und ihre Nazirollenspiele spielen. Auch Mitglieder des NSU waren dort früher anwesend. Über Jahre hinweg hat dieses Event die Neonaziszene gestärkt, viele Bürger*innen Budapests in Angst und Schrecken versetzt, während Staat und Polizei freudig zusahen.

Continue reading →

Kundgebung an der JVA Ossendorf

News, Termine

Am 1.6. wollen wir uns gemeinsam an der JVA Ossendorf treffen und unserer Solidarität mit den dort Inhaftierten Ausdruck verleihen. In Deutschland, wie weltweit, wird Strafe und Freiheitsentzug noch immer als legitimes Mittel von Staat und Behörden betrachtet. Gefangen zu sein ist, unter allen Umständen, eine menschenunwürdige Bedingung. In vielen Fällen ist eine Gefängnisstrafe aber auch Ausdruck sozialer Ungerechtigkeit, sodass überproportional viele von Armut betroffene und rassifizierte Menschen inhaftiert werden.

In der JVA Ossendort ist auch die Antifaschistin Clara inhaftiert, Angeklagte im Budapest-Komplex. Mit einer Kundgebung vor Ort wollen wir Clara und allen weiteren Gefangenen Kraft geben. Wir kämpfen für eine Welt ohne Repression und ohne Strafe. Eine Welt in der Antifaschit*innen und auch sonst niemand Unterdrückung und Haft fürchten muss. Lasst uns dafür zusammenkommen und den Gefangenen zeigen, dass wir sie nicht vergessen!

Free all antifas! Abolish all prisons!

29.10. Köln – Kundgebung gegen die Eröffnung der VS-Austellung “Braune Falle”

News

kundgebungKundgebung gegen den Verfassungsschutz – 29, Oktober, 14 Uhr – Polizeipräsidium Köln-Kalk (Walter-Pauli-Ring 2-4)

Kaum haben die Untersuchungen des „NSU-Skandal“ rund um die Schützenhilfe des Verfassungsschutz Fahrt aufgenommen, bemüht sich die rufgeschädigte Institution um ideologisches „Greenwashing“. In prominenter Begleitung eröffnet der Bundespräsident des Verfassungsschutz Maaßen die Ausstellung „Die braune Falle – eine rechtsextremisitsche Karriere“. Neben dem Host des Ganzen, Kölner „Law and Order“-Polizeipräsident Albers, lässt sich auch NRW-Innenminister Jäger das Spektakel seines VS-Freundes nicht entgehen. Jägers und Maaßen verbindet nämlich so einiges, allen voran eine bizzare Erfüllung beim Abschieben von „nicht verwertbaren“ MigrantInnen und die strikte Einwanderungskontrolle mit Visumspflicht. Zur Ausstellung, die von VS-MitarbeiterInnen höchstpersönlich betreut wird, sind wir nicht eingeladen – wir kommen trotzdem. Continue reading →