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Jingle des Antifa AK zur Antifa-Demo in Offenbach

News23. Januar 2011Arthur Winkelbach

Jingle zur Sarrazin-Debatte und Rechtspopulismus

einen Bericht der GenossInnen aus Offenbach zur Demo gibt’s bei Indy: „Offenbach: Erfolgreiche antifaschistische Demo“

Antifa, Rechtspopulismus

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01.02.23

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Heute um 20 Uhr findet unsere Veranstaltung mit dem EA Dresden zum #antifaost-Verfahren in der Alten Feuerwache (Großes Forum) statt. Kommt zahlreich und gut gelaunt! ... See MoreSee Less

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28.01.23

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Am 28. Januar 1972 verabschiedeten Bund und Länder ein Gesetz zur Überprüfung von Bewerber*innen im öffentlichen Dienst, besser bekannt als #Radikalenerlass. Der Erlass sollte verhindern, dass sich Beamt*innen „verfassungsfeindlich“ betätigen. Reale Konsequenz war eine beispiellose Schnüffelei die nicht zufällig vor allem Linke traf. Die Bilanz des Radikalenerlasses waren zum Zeitpunkt seiner formalen Abschaffung im letzten Bundesland 1991 etwa 3,5 Millionen überprüfte Personen, 11.000 aufgenommene Verfahren, 1250 Berufsverbote, 2200 Disziplinarverfahren sowie 260 Entlassungen aus VV dem öffentlichen Dienst.Der Radikalenerlass war ein Mittel in der Hand des Staates eine stärker werdende linke Bewegung in Schach zu halten und sich gegen den angekündigten „Marsch durch die Institutionen“ zu wehren. Gut 15 Jahre nach dem Verbot der KPD holte der Staat ein weiteres Mal mit einem gewaltigen Schlag gegen die kommunistische Bewegung aus. Vor allem (vermeintliche) Mitglieder der sogenannten K-Gruppen waren von den Berufsverboten betroffen. Wie so viele Episoden der deutschen Geschichte erinnert uns auch der Radikalenerlass daran, was in der BRD mit „Extremismusbekämpfung“ gemeint ist: antikommunistische Hetze, Schnüffelei und Repression. Das letzte Berufsverbot gegen einen Heidelberger Lehrer wurde erst 2007 aufgehoben. Ihm wurde die Mitgliedschaft in der Roten Hilfe vorgeworfen. Personen mit faschistischen Positionen oder Betätigungen waren von Berufsverboten so gut wie nicht betroffen. ... See MoreSee Less

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27.01.23

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Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau. An diesem Ort wurden mehr als eine Millionen Menschen bestialisch ermordet.Wir erinnern heute an die Opfer der nationalsozialistischen Vernichtung. Doch Erinnern ist mehr als eine Geste von Betroffenheit. Erinnern heißt kämpfen. Kämpfen gegen Antisemitismus, Faschismus, gegen Wahn, Menschenverachtung und Barbarei. Kämpfen auch gegen jene, die Auschwitz instrumentalisieren für die Legitimation und Durchsetzung ihrer Politik. Der „Wiedergutwerdung“ der Deutschen als vermeintlich erinnerungspolitisch geläuterte neue Volksgemeinschaft, die ihre selbstbeanspruchte moralische Überlegenheit noch jedem aufs Brot schmierte, halten wir den „Schwur von Buchenwald“ entgegen: „Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht! Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“ ... See MoreSee Less

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