6. Mai – Köln – 19 Uhr im Raum XVIII im Hauptgebäude (Universität zu Köln, Haltstelle Univeristät)
Podiumsdiskussion mit: Miltiadis Oulios (ehem. Kanak Attak), Felix Klopotek (schreibt er unter anderem für Stadtrevue & Jungle World), Redical [M] für …umsGanze! (linksradikales und kommunistisches Bündnis)

„Pro Köln“ will es wieder mal wissen. Am 7. Mai wollen sie mit ihren Companions aus ganz Europa einen „Marsch der Freiheit“ veranstalten. Sie sehen sich ausgrenzt in ihren Anliegen die autoritäre Formierung der Gesellschaft voranzutreiben. Ein zu wenig Abschiebung, eine falsche Integrationspolitik wird den Regierungen von den Rechtspopulist*innen attestiert. „Kulturkampf“ von unten halt. Der vom Staat als auch von Teilen der Bevölkerung gepflegt Rassismus fußt dabei auf einer allgemeinen Brutalisierung des Sozialstaats. Die „soziale Marktwirtschaft“, die als Kapitalismus mit menschlichem Antlitz verkauft wurde, hat ihren fürsorglichen Charakter längst verloren. Aus sozialen Rechten wurden Ermessensleistungen der staatlichen Arbeits- und Sozialverwaltung. Heute sind es nicht primär Kriege, sondern der ökonomische Erfolgswille, der das bürgerliche „Wir“ in der Krise des Kapitalismus gegen vermeintliche Sozialschmarotzer*innen und Integrationsunwillige antreten lässt. So soll der Sozialstaat nicht die bürgerliche Existenz aller sichern, die gerade “unproduktiv” sind, sondern nur derjenigen, die Teil der Mehrheitsgesellschaft sind. Continue reading →