Heute finden, wie am 16.05.14 um 10 Uhr angekündigt, der bundesweite dezentrale Blockupy Aktionstag statt. Der Protest am Düsseldorfer Flughafen gegen Rassismus, Abschieberegime sowie Austeritätspolitik der BRD und der EU startet um 17 Uhr.
Die Düsseldorfer Polizei hat bereits angedeutet, dass sie den Protest auf Grund eines „nicht unproblematischen Klientels“ (Polizeipräsident Norbet Wesseler) gern verboten hätte. Doch dies sei auf Grund des Versammlungsrechts nicht möglich.
Offensichtlich ist nicht immer auf das Versammlungsrecht Verlass. Bei den letztjährigen Aktionstagen des Bündnis „Blockupy“ konnte eine angemeldete und genehmigte Demonstration durch den Frankfurter Flughafen nur unter schikanösen Maßnahmen durchgeführt werden. Die Frankfurter Polizei ließ lediglich ein von ihr abgezähltes Grüppchen ins Flughafengebäude, nachdem sie zuvor die ursprünglich deutlich größere Gruppe brutal attackierte und sämtliche Demonstrantinnen und Demonstranten verletzte.
Leo Schneider, Pressesprecher des Antifa AK Köln, erklärt dazu:
„Nach wie vor ist unser Ziel eindeutig: Wir wollen beim besagten Aktionstag – wie angekündigt – durch den Düsseldorfer Flughafen ziehen. Doch wir haben aus der Erfahrung letztes Jahr in Frankfurt unsere Konsequenzen gezogen. Wir werden unserem legitimen, antikapitalistischen sowie antirassistischen Protest an diesem Tag in jedem Fall Ausdruck verleihen. Einschränkung, Einschüchterung und Kriminalisierung werden nicht hingenommen!“
Wir laden Sie als PressevertreterInnen herzlich dazu ein, die Demonstration zu besuchen und stehen Ihnen gerne vor Ort, aber auch vorab via E-Mail, für Anfragen zur Verfügung.
Demonstration gegen Krise und Rassismus „BLOCKUPY DEPORTATION AIRPORT“ *
Samstag, den 17.Mai 2014, 17 Uhr
Flughafen Düsseldorf, am Kurzzeitparkplatz P11 (draußen am Abflugbereich C):
Mit freundlichen Grüßen
Leo Schneider
Pressesprecher des Antifa AK Köln