Acht Argumente für eine radikale Linke bei Blockupy
Eine Mitteilung der Interventionistischen Linken & des …ums Ganze! — Bündnisses
Acht Argumente für eine radikale Linke bei Blockupy
Eine Mitteilung der Interventionistischen Linken & des …ums Ganze! — Bündnisses
Gemeinsame Solidaritätserklärung: Interventionistische Linke und das …ums Ganze! – Bündnis zum Generalstreik in Südeuropa, 14. und 16. November 2012.
Am 14. November treten Spanien, Portugal, Zypern und Malta in den Massenstreik, Griechenland und Italien folgen. Die länderübergreifende Aktion in Südeuropa versucht, eine Schwäche der bisherigen Kämpfe zu überwinden: ihre Trennung voneinander. Wir freuen uns, dass die Bewegungen, die Vielzahl der Einzelnen, die Deklassierten und Empörten im Süden Europas jetzt einen Schritt weiter gehen wollen. Auch wenn wir dazu noch nicht viel einbringen: Wir erklären unsere Solidarität mit dem ersten länderübergreifenden Generalstreik Europas! Gemeinsam gegen Troika und EZB, gegen das chauvinistische Krisenkommando der EU und seine deutschen Auftraggeber und Nutznießer! Gegen das reaktionäre Phantasma der nationalen Sonderwege und die rassistische Verzerrung des Gemeinsamen! Continue reading
Für ein Ende der Gewalt
Der europäische Kapitalismus soll mit immer brutaleren Maßnahmen saniert werden. Trotzdem greift die Krise weiter um sich, nach Griechenland steht Spanien vor dem Kollaps. Widerstand hatte es bislang schwer, denn die Proteste waren nationalstaatlich gespalten. Mit den europaweiten Krisenprotesten 2012 soll sich das ändern.
Rückblick: Am 31. März fand der europaweite Aktionstag M31 – European Day of Action against Capitalism statt. In über 40 Städten wurde mit Demonstrationen, Kundgebungen und Versammlungen ein Zeichen gegen neoliberale Krisenpolitik und das Elend des globalen Kapitalismus gesetzt. Der Aktionstag war ein erster Schritt, antikapitalistische Kritik über Ländergrenzen hinweg zu vernetzen. In Deutschland fand die zentrale Demonstration mit über 6ooo Teilnehmenden in Frankfurt am Main statt. Am Rande der Demonstration kam es zu direkten Aktionen gegen Institutionen kapitalistischer Disziplinierung: den Sitz der EZB, eine Arbeitsagentur, eine Leiharbeitsfirma und die Stadtwache. Continue reading
Aufruf des kommunistischen »…ums Ganze!«-Bündnisses zum internationalen Aktionstag am 31. März 2012. [PDF-Version]
Ein Untoter geht um in Europa – der Untote Neoliberalismus. Mit Ausbruch der Banken- und Finanzkrise schien diese Form des Kapitalismus erledigt. Protestbewegungen, bürgerliches Feuilleton, ja selbst liberale und konservative Wirtschaftsideologen beklagten plötzlich massive Fehlentwicklungen und “Exzesse des Marktes”. Doch die geforderte Kurskorrektur blieb aus. Der Neoliberalismus lebt auf eigentümliche Art und Weise fort. Er ist irgendwie nicht totzukriegen.
Mit Volldampf weiter Richtung Abgrund
Angesichts des Zusammenbruchs der autoritären staatssozialistischen Regime schien das neoliberale Programm lange alternativlos. Privatisierung, Liberalisierung, Flexibilisierung, Deregulierung – diese Kampfbegriffe galten bis zum Crash 2007/08 als gesellschaftliche Allheilmittel. Heute will niemand mehr mit ihnen in Verbindung gebracht werden. Der Glaube, ein “freier Markt” bzw. eine liberalisierte “soziale Marktwirtschaft” könnte noch “Wohlstand für alle” (Erhard) garantieren, ist dahin. Der untote Neoliberalismus macht kein glänzendes Zukunftsversprechen mehr, seinen Horizont schmücken keine “blühenden Landschaften” (Kohl). Continue reading
Die Genoss_innen der Gruppe TOP B3RLIN haben einige endgültige Anmerkungen zur These einer “deutschen Spezifik” nationaler Ideologie verfasst.
Wie in den vergangenen Jahren auch, haben linksradikale Gruppen gegen die diesjährigen Staatsfeiern zum Tag der deutschen Einheit mobilisiert (1.-3. Oktober, Bonn). (1) Das umsGanze!-Bündnis, dem wir als Berliner Gruppe angehören, hat mit Diskussionsveranstaltungen und Vorabenddemo einen antinationalen Akzent gesetzt. Der Demo-Aufruf The only PIIG’S the system befasst sich vor allem mit Krisenpolitik und Krisennationalismus in Deutschland und Europa. (2) Antideutsche Gruppen haben einen zweiten Aufruf veröffentlicht, der sich explizit gegen den antinationalen wendet. Das Demo-Bündnis und umsGanze! unterschlügen eine spezifisch deutsche, nämlich völkische Formierung des hiesigen Nationalismus. Ihr eigener Aufruf Imagine there’s no Deutschland gipfelt in der – nicht ganz zwingenden – Unterstellung: “Wer behauptet, Deutschland habe nie einen Sonderweg beschritten oder ihn mittlerweile verlassen, kommt nicht drumherum, Auschwitz und seine Folgen im völkischen Nationalismus zu leugnen, zu verharmlosen oder zu relativieren.” (3) Vergleichbares wurde in Artikeln und Interviews formuliert (4), und bereits 2010 in Bremen lautete der antideutsche Vorwurf: “linker Geschichtsrevisionismus”.
Was für Außenstehende wie ein Zwist zwischen Judäischer Volksfront und der Volksfront von Judäa erscheinen muss (5), ist theoretisch und politisch keineswegs trivial. Continue reading